Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma INblau für alle „INblau24“-Angebote

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die Firma INblau24 erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen („AGB“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.4 INblau ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von INblau für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung, welche per E-Mail seitens INblau versandt wird, nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. INblau verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

2.1 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Bestellformulars an INblau24 oder aber in der Abgabe einer entsprechenden Erklärung in schriftlicher oder mündlicher Form. Der Kunde hält sich an seinen Auftrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung der Annahme des Kundenantrags durch INblau24 oder der ersten vom Anbieter vorgenommenen Erfüllungshandlung zustande.

2.2 Widerrufsbelehrung gem. § 355, 312 BGB

Soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt Folgendes:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Schriftform per Brief oder Telefax widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an

INblau
Wehlener Straße 46
01279 Dresden

Telefax: +49 351 25985891

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Bitte beachten Sie auch folgende besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung begonnen hat.

Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.3 Bei allen Webhosting-Verträgen wird mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit von 1, 12, 24, oder 36 Monaten vereinbart. Erfolgt keine Kündigung am Ende der Mindestlaufzeit, verlängert sich der Vertrag automatisch um die Mindestvertragslaufzeit. Der Vertrag ist jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen, sofern nicht im Vertrag gesondert vereinbart, zum Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. des aktuellen Abrechnungszeitraumes nach Verstreichen der Mindestlaufzeit und ohne Angabe von Gründen kündbar.

2.4 Bei der OpenX-Vermietung beträgt die Mindestvertragslaufzeit 3 Monate. Erfolgt keine Kündigung am Ende der Mindestlaufzeit, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 3 Monate. Der Vertrag ist jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen, sofern nicht im Vertrag gesondert vereinbart, zum Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. des aktuellen Abrechnungszeitraumes nach Verstreichen der Mindestlaufzeit und ohne Angabe von Gründen kündbar.

2.4 INblau ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

2.5 Werden von Dritten gegenüber INblau Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 5.7 geltend gemacht, ist INblau berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

2.6 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für INblau insbesondere dann vor, wenn der Kunde

  • mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
  • schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 2., 5., 8. geregelten Pflichten verstößt,
  • trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 5.8 geregelten Anforderungen genügen.
  • bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung oder des zum Abruf Bereithalten von Inhalten im Sinne des § 4 Jugendmedienschutz Staatsvertrages oder offensichtlich urheberrechtlich geschützter Software bzw. audiovisueller Inhalte (Musik, Videos etc.).
  • bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des Anbieters durch den Kunden.

2.7 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche per Telefax oder auf dem Postweg erfolgen muss. Kündigungen per E-Mail und per Telefon entfalten keine Gültigkeit und werden nicht anerkannt. Eine rechtsgültige Kündigung bedarf auch der Angabe der vollständigen Adressdaten, Kundennummer, Kündigungsgegenstand (Hosting-Paket) sowie der eigenhändigen Unterschrift des Kunden. Bei einer Kündigung des Vertrages seitens einer Firma wird die Kündigung seitens INblau nur anerkannt, wenn diese Kündigung durch den gesetzlichen Vertreter oder den Besteller selbst erfolgt oder eine Autorisierung seitens des Kündigenden vorgelegt wird.

Nach ordnungsgemäßem Eingang der Kündigung und Bearbeitung seitens INblau erhält der Kunde eine entsprechende Kündigungsbestätigung an dessen E-Mail-Adresse.

Bei einer fehlerhaften Kündigung wird der Kunde per E-Mail an die bei INblau hinterlegte E-Mail-Adresse über die entsprechenden Fehler informiert. Es muss in diesem Fall eine erneute schriftliche (per Post oder Telefax) und formrichtige Kündigung seitens des Kunden erfolgen.

Bei einer Kündigung seitens der Vertragsparteien ist INblau berechtigt, eine Endabrechnung für die restliche Vertragslaufzeit vorzunehmen.

2.8 Sollte seitens des Kunden eine Kündigung ausgesprochen werden, ist seitens des Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechende Domain sofort an den neuen Provider übergeleitet wird. Sollte die Domain bis spätestens einen Monat vor Vertragsende bei der Firma INblau noch registriert sein und seitens des neuen Providers des Kunden diese nicht abgeholt worden sein, so ist die Firma INblau berechtigt, die Domain zum Laufzeitende entsprechend beim zuständigen Registrar löschen zu lassen und auch das dazugehörige Webpaket ohne weitere Aufforderung zu löschen.

2.9 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Webspace befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist INblau nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, freizugeben.

2.9 Sollte seitens des Kunden eine Kündigung ausgesprochen werden, ist seitens des Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechende Domain sofort an den neuen Provider übergeleitet wird. Sollte die Domain bis spätestens einen Monat vor Vertragsende bei der Firma INblau noch registriert sein und seitens des neuen Providers des Kunden diese nicht abgeholt worden sein, so ist die Firma INblau berechtigt, die Domain zum Laufzeitende entsprechend beim zuständigen Registrar löschen zu lassen und auch das dazugehörige Webpaket ohne weitere Aufforderung zu löschen.

3. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

3.1 INblau stellt dem Kunden werktags von 8:00 bis 17:00 Uhr technische Unterstützung zur Verfügung. Der Support via E-Mail und Telefon wird in dieser Zeit ohne zusätzliches Entgelt geleistet.

3.2 Vertragsgegenstand bei den Webhosting-Angeboten ist die Bereitstellung von Festplattenspeicher auf mit dem Internet verbundenen Servern.

3.3 Vertragsgegenstand beim Server Management ist die Betreuung eines oder mehrerer Kundenserver.

3.4 Vertragsgegenstand bei der OpenX Vermietung ist die Bereitstellung der OpenX Software auf mit dem Internet verbundenen Servern.

3.5 INblau gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webspace aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von INblau liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. INblau kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

3.6 Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stehenden Speicherplatz und dient unter anderem auch der Speicherung von LogFiles etc.

3.7 Jede Anwendung, die die Stabilität oder Zuverlässigkeit der Server- oder Netzkomponenten beeinträchtigt, ist ausdrücklich untersagt. Hierfür gelten folgende Limits pro Seitenaufruf:

  • max. 32 MB RAM Pro CGI/PHP Script
  • max. Laufzeit von CGI/PHP-Scripten 30 Sekunden
  • max. 10 MB Daten pro Upload durch eigene Programme
  • max. Mailgröße: 50 MB bei Empfang und Versand

3.8 Werden die vertraglich vereinbarten Höchstwerte für den Datentraffic überschritten, so fallen in Abhängigkeit von der vereinbarten Abrechnungsmethode folgende Zusatzkosten an:

  • pro angefangenem Mbit: 107,10 €
  • pro angefangenem TeraByte Datentransfer: 321,30 €
  • pro angefangene 100 GByte Datentransfer: 59,50 €
  • pro GByte Datentransfer: 1,19 €

4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

4.1 Bei der Verschaffung von Internet-Domains wird INblau im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und der DENIC, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig.

4.2 INblau hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss, daher kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die für den Auftraggeber beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

4.3 Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Auftraggeber beruhen, stellt der Auftraggeber INblau frei.

5. Allgemeine Pflichten des Kunden

5.1 Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webspace abrufbar hält oder speichert, ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen des Anbieters zur Verfügung stellt. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, den Server des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

5.2 Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

5.3 Der Kunde sichert zu, dass die an INblau von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dem Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen sämtlicher Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere

  • Name und postalische Anschrift und E-Mail-Adresse des Kunden
  • bei Firmen den/die gesetzlichen Vertreter
  • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain
  • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.

5.4 Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

5.5 Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Für die Datensicherung (Erstellung von lokalem Backup) der Nutzerdaten auf dem von Inblau zur Verfügung gestelltem Webspace ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Webspace überspielten Daten übernimmt INblau keine Haftung.

5.6 Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen und nicht auf dem Server zu belassen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

Der über die Server von INblau getätigte E-Mail-Verkehr richtet sich nach den RFC-Richtlinien 2505 (Anti Spam) und 2821 (SMTP). Bei diesem Verfahren erhält der Absender abgewiesene E-Mails mit einer Fehlermeldung (Abweisungsgrund) zurück.

5.7 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. “Spamming”). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist der Anbieter berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren. Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherte Daten, eingeblendete Banner sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Kunden ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung ausgerichtete Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde INblau unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 ( in Worten: fünftausend Euro).

5.8 Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten ist verboten. Darüber hinaus ist es untersagt, entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Bei Verstößen behält sich INblau das Recht vor, den Vertrag ohne Vorankündigung zu kündigen.

6. Haftungsbeschränkung/Schadenersatzansprüche/Viren-Spam-Schutz

6.1 Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber INblau, wie auch gegenuüber deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.

6.3 Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backup) der Nutzerdaten auf dem von INblau zur Verfügung gestellten Webspace ist der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Webspace überspielten Daten übernimmt INblau keinerlei Haftung.

7. Leistungsstörungen

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, INblau für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen (“Störungsmeldung”).

7.1 INblau selbst fungiert nicht als Provider, sondern bedient sich der Leistungen Dritter. Eventuelle Ersatzansprüche aufgrund Nicht-Erreichbarkeit des Servers, d.h. Probleme beim Aufrufen der Domain, sind dann gegenstandslos, wenn das Verschulden nicht seitens INblau zu finden ist.

8. Entgeltzahlung, Entgelterhöhung

8.1 Die Höhe der vom Kunden an INblau zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der vom Kunden gewählten Konfiguratoreinstellung. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die vertraglich vereinbarten monatlichen Entgelte werden im Voraus fällig und werden spätestens bis zum dritten Werktag des jeweiligen Monats vom Konto des Kunden eingezogen.

8.2 Die Einrichtungsgebühr für die gewählte Webhosting-Konfiguration wird mit Beginn des Vertragszeitraumes fällig und wird gleichzeitig mit dem ersten monatlichen Entgelt vom Konto des Kunden per Lastschrift eingezogen.

8.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für die Registrierung einer Domain zwölf Monate im Voraus zu zahlen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. INblau ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

8.4 INblau ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn INblau innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht.

Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich online. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen in Schriftform zugesendet werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist INblau berechtigt, hierfür pro Rechnung 2,50 EUR zu berechnen.

Bei Rücklastschriften ist INblau berechtigt, dem Kunden neben den anfallenden Bankgebühren eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR zu berechnen, soweit die Rücklastschrift vom Kunden zu vertreten ist. Der Kunde erhält in diesem Fall eine postalische Zahlungsaufforderung, welche diese Bearbeitungsgebühr enthält. Eine selbige Bearbeitungsgebühr fällt an, wenn der Kunde seine Rechnung(en) per Lastschrift nicht fristgerecht bezahlt hat und eine postalische Zahlungsaufforderung nötig ist.

Bei einem Zahlungsrückstand von mehr als 20 Tagen ist INblau berechtigt, den Account bzw. die Domain zu sperren und erst nach Begleichung der Rückstände wieder frei zu schalten.

8.5 Der Kunde ermächtigt INblau, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten des vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen, soweit nichts anderes vereinbart. Hierzu muss der Nutzer bereits bei der Bestellung seine Bankverbindung mit angeben. Der Kunde hat insoweit für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Die Kosten für Kontorückbuchungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren sind vom Kunden zu tragen.

8.6 Im Verzugsfall ist INblau berechtigt, weitere Leistungen und Lieferungen zurückzuhalten.

8.7 Im Verzugsfall ist INblau berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskont-Basiszinssatz zu verlangen und im Falle eines Hostingvertrages die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren sowie fristlos zu kündigen und für einen eventuell entstandenen Schaden Schadenersatz geltend zu machen.

8.8 Alle angegebenen Preise sind Bruttobeträge.

9. Datenschutz

9.1 Wir weisen daraufhin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

9.2 Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Webspace gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht von INblau jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden. Für die von INblau auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgenden Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11. Nichtigkeitsklausel

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand Januar 2010